Verwaltungsgemeinschaft

Aktuelle Meldungen

Aus der Marktgemeinderatssitzung vom 14. Oktober 2019

Buswartehäuschen bei Schindelwald

Bürgermeister Werner Burger gab auf der Marktgemeinderatssitzung bekannt, dass die Schindelwalder Bürgerinnen und Bürger die Marktgemeinde Grafengehaig um die Errichtung eines Buswartehäuschens an der Staatstraße 2158 bitten. Es soll an der Einfahrt nach Schindelwald aufgestellt werden. Das Staatliche Bauamt wurde um eine baufachliche Stellungnahme und um Genehmigung für die Aufstellung des Buswartehäuschens gebeten. Der Fahrgastunterstand wurde unter Auflagen des Staatlichen Bauamts genehmigt: Die Unterhaltslast obliegt dem Markt Grafengehaig. Die Sichtdreiecke müssen frei bleiben und die Arbeiten sind mit der zuständigen Straßenmeisterei Kulmbach abzustimmen. Der Marktgemeinderat Grafengehaig befürwortete einstimmig die Aufstellung eines Unterstandes mit Windschutzwand. Die Verwaltung wurde beauftragt entsprechende Angebote einzuholen.

Beschlussfassung über Kernwegeverbindungen

Aufgrund des Strukturwandels und technischen Fortschritts in der Landwirtschaft, aber auch der zunehmenden Multifunktionalität haben sich die Anforderungen an das landwirtschaftliche Wegenetz deutlich verändert. Die heute eingesetzten Maschinen sind breiter und schwerer. Gleichzeitig sind viele Kernwege in die Jahre gekommen und sanierungsbedürftig. Zudem werden Verbindungen als Lückenschluss des bestehenden Wegenetzes zwischen den Orten bzw. Gemarkungsgrenzen benötigt. Mit einem Kernwegenetzkonzept soll als strategische Planungsgrundlage auch zukünftig eine passfähige Erschließung der Flur und ein nachhaltiger Erhalt bzw. Ausbau wichtiger Wege sichergestellt werden, gab Bürgermeister Werner Burger auf der Grafengehaiger Marktgemeinderatssitzung bekannt. Das Kernwegekonzept diene als Grundlage zur Förderung des Ausbaus bzw. zur Ertüchtigung wichtiger Hauptwirtschaftswege und trage zu einer positiven Wegeentwicklung der Region bei. Die "ländlichen Kernwege" sollen geeignet sein, den landwirtschaftlichen Schwerlastverkehr aufzunehmen und zusammen mit den örtlichen Straßen ein gemarkungsübergreifendes Haupterschließungssystem für die landwirtschaftliche Flur bilden. Mit der Erstellung eines Kernwegenetzkonzeptes wurde im Rahmen der ILE "Fränkisches Markgrafen- und Bischofsland" die Bürogemeinschaft Planwerk und Team 4 mit der Konzepterstellung beauftragt. Bürgermeister Werner Burger stellte dem Ratsgremium die für den Markt Grafengehaig erarbeiteten und dem Amt für Ländliche Entwicklung abgestimmten Kernwege vor. Es handelt sich dabei um Teilstücke bei der Staatsstraße 2158 - Schlockenau, Walberngrün - Grünlas und Rappetenreuth - Horbach - Grünlas. Der Marktgemeinderat stimmte den vorgeschlagenen Kernwegen zu und ist mit der festgelegten Priorisierung einverstanden.

Feststellung der Jahresrechnung 2015

Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 erfolgte am 13. August 2019 durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Die Prüfung hat keine Feststellungen ergeben. Einwendungen wurden nicht erhoben und der Marktgemeinderat Grafengehaig stellte in seiner Sitzung diese einstimmig fest. Die Jahresrechnung 2015 schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.003.342 Euro und im Vermögenshaushalt mit 925.517 Euro ab. Vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt wurden 578.379 Euro zugeführt. Auf die Ausführungen zur Feststellung der Jahresrechnung 2015 wird verwiesen. Für getätigte über- und außerplanmäßige Ausgaben wird die nachträgliche Zustimmung des Marktgemeinderates erteilt. Das Ratsgremium ist mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2015 einverstanden, billigt das Ergebnis und verzichtet auf haushaltsrechtliche Einwendungen. Die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 wurde einstimmig erteilt.

Jahresrechnung 2017

Der Verwaltungshaushalt 2017 schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.830.922 Euro im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt mit 884.970 Euro ab. Es erfolgte eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 85.400 Euro zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes. Der Marktgemeinderat nahm die Jahresrechnung 2017 einstimmig zur Kenntnis und die Verwaltung wird beauftragt, die örtliche Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss zu veranlassen.

Ortsverbindungsstraße wird zugeparkt

Marktgemeinderat Manuel Nahr aus Rappetenreuth beklagte bei der Ratssitzung, dass bei Heimspielen auf dem Walberngrüner Sportplatz, oft die Ortsverbindungsstraße zugeparkt wird. Er erbat sich, dass diesem durch entsprechende Maßnahmen entgegen gewirkt wird, denn da komme kein Rettungswagen oder Feuerwehrfahrzeug mehr durch. Bürgermeister Werner Burger sicherte zu, sich zusammen mit der Verwaltung der Sache anzunehmen.