Verwaltungsgemeinschaft

Aktuelle Meldungen

Aus der Marktgemeinderatssitzung vom 11. März 2019

Klaus Lauterbach als neues Ratsmitglied vereidigt

Klaus Lauterbach ist bei der Grafengehaiger Marktgemeinderatssitzung im Rathaus als Listennachfolger für das ausgeschiedene Ratsmitglied Herbert Wirth vereidigt worden. Erster Bürgermeister Werner Burger nahm Lauterbach die Eidesformel ab und der Walberngrüner sagte: "Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe." Bürgermeister Burger gratulierte Klaus Lauterbach zu seinem neuen Ehrenamt und wünschte ein gutes Zusammenwirken zum Wohle des Marktes Grafengehaig sowie dessen Bürgerinnen und Bürgern.

Durch die personelle Veränderung im Marktgemeinderat war auch die Besetzung der Ausschüsse neu zu regeln. Die beiden Räte Manuel Nahr und Bernd Witzgall legten im Namen der "Wählergruppe Mühlenweg" die Änderungsvorschläge vor: Bau- und Umweltausschuss - Mitglied Klaus Lauterbach (Stellvertreter Manuel Nahr) sowie Wirtschafts-, Tourismus- und Kulturausschuss - Mitglied Manuel Nahr (Stellvertreter Klaus Lauterbach). Das Ratsgremium stimmte dem Änderungsvorschlag der "Wählergruppe Mühlenweg" zur Neubesetzung der Marktgemeindeausschüsse zu. Es soll nun eine neue Liste für die Besetzung der Ausschüsse durch die Verwaltung erstellt und an alle Ratsmitglieder verteilt werden.

Neu zu bestellen war durch das Ausscheiden von Herbert Wirth auch ein neuer Verbandsrat für den Zweckverband Wasserversorgung Walberngrüner Gruppe. Für den Ortsteil Walberngrün wurde als neuer Verbandsrat Bernd Witzgall bestellt. Dessen Stellvertreter ist Klaus Lauterbach. Auch diese erfolgte einstimmig.

Bürgermeister Werner Burger (rechts) vereidigte das neue Grafengehaiger Ratsmitglied Klaus Lauterbach (links) aus Walberngrün auf das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern.

 

Neukalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2019 bis 2022

Eine kräftige Erhöhung der Abwassergebühren steht den Grafengehaigern ins Haus. Die letzte Kalkulation erstreckte sich auf den Zeitraum 2013 bis 2016. Mit der Satzungsänderung vom 26. November 2012 erfolgte die Anpassung der Gebühren ab dem 1. Januar 2013. Die Grundgebühren wurden angepasst und die Einleitungsgebühr von 2,90 auf 3,32 Euro den Kubikmeter erhöht. Da im laufenden Kalenderjahr keine rückwirkende Anpassung der aktuellen Gebührenkalkulation erfolgen kann, die Ergebnisse jedoch mit berücksichtigt werden müssen, fließt das vorläufige Jahresrechnungsergebnis 2018 in die Kalkulation mit ein. Um eine Kostendeckung trotz demografischen Wandels und steigender Kosten gewährleisten zu können und gleichzeitig eine gewisse Stabilität der Gebührenhöhe beizubehalten, ist es notwendig, neben den verbrauchsabhängigen Einnahmen, die Grundgebühren entsprechend zu berücksichtigen, gaben die VG-Kämmerin Mandy Knarr und Geschäftsstellenleiter Michael Laaber bekannt.

Die Grundgebühren für die Wasseruhren mit einem Durchfluss von vier Kubikmetern die Stunde steigen auf 90 Euro (bisher 30 Euro) im Jahr. Bis zehn Kubikmeter sind zukünftig 105 Euro (bisher 35 Euro) zu entrichten. Bis 16 Kubikmeter die Stunde steigen die Kosten auf 120 Euro (40 Euro) und über 16 Kubikmeter auf 140 Euro (bisher 45 Euro). Die neuen Gebühren decken rund 26 Prozent der Fixkosten, womit eine verbrauchsabhängige Gebührenerhebung weiterhin als gegeben anzusehen ist.

Bei der Ermittlung der zukünftigen Einleitungsmenge wurde ein Mittelwert der Jahre 2012 bis 2019 gebildet und in gleichbleibender Höhe in Ansatz gebracht. Im Jahr 2019 wurden zudem die Kosten für die Erstellung des Kanalkatasters mit berücksichtigt, wodurch sich höhere Gebühren ergeben. Die neue Einleitungsgebühr für den Zeitraum 2019 bis 2022 beträgt 4,49 Euro (bisher 3,32 Euro).

In der Diskussionsrunde wurde ausführlich über die neuen Abwassergebühren diskutiert, denn es war jedem der Bürgermeister und Ratsmitglieder klar, dass diese damit um rund 35 Prozent steigen. Im Grundsatz und nach dem Kommunalabgabengesetz muss das Gebührenaufkommen die entstandenen Kosten decken. Gemeinderat Manuel Nahr machte deutlich, dass beim Betrieb der sogenannten Dreikammerausfaulgruben die Kosten pro Kubikmeter noch deutlich höher kommen.

Einmütig stimmte der Marktgemeinderat Grafengehaig schweren Herzens der Gebührenkalkulation vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2022 zu. Die Gemeinde erhebt Beiträge und Gebühren für ihre öffentliche Abwasserentsorgung. Beinhaltet sind in der Kalkulation die berücksichtigten Abschreibungs- und Verzinsungsmethoden, die Zinssätze sowie Prognosen und Schätzungen.

Im Namen des Gemeinderates bedankte sich Bürgermeister Werner Burger bei der Kämmerin Mandy Knarr für ihre Arbeit.

 

Ehrendes Gedenken für den Verstorbenen Manfred Urban

Eingangs der Marktgemeinderatssitzung widmeten die Bürgermeister und Ratsmitglieder dem Verstorbenen Manfred Urban ein ehrendes Gedenken. Urban war beim Markt im Bauhof tätig und diente 20 Jahre der Marktgemeinde in vorbildlicher Pflichterfüllung.

Jahresrechnung 2013 festgestellt

Bürgermeister Werner Burger gab die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2013 bekannt. Es ergaben sich keine Feststellungen. Der Gesamthaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3,162 Millionen ab. Der Verwaltungshaushalt hatte ein Volumen von 2,199 Millionen Euro und der Vermögenshausalt von 964.000 Euro. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt betrug 767.000 Euro. Einstimmig stellte der Marktgemeinderat Grafengehaig die Jahresrechnung fest. Ebenso einmütig erteilte das Ratsgremium die Entlastung für das Haushaltsjahr 2013.

 

Sie dürfen bauen

Die Eheleute Stefan und Sylvia Hofmann beabsichtigen im Ortsteil Horbach ein Ferienhaus in Naturstammbauweise zu errichten. Zustimmend nahm der Grafengehaiger Marktgemeinderat das von der Verwaltung erteilte Einvernehmen für den Bauantrag zur Kenntnis.

Reinhold Zeitler will im Ortsteil Grünlas ein sogenanntes Blockbohlenhaus errichten. Auch hier nahm das Ratsgremium das erteilte Einvernehmen zur Kenntnis.

 

Erdverkabelung in Eppenreuth

Dem Gemeinderat Grafengehaig lag ein Angebot von der Bayernwerk Netzt GmbH über die Verlegung von ca. 130 Metern Straßenbeleuchtungskabel und dem Wiederanschluss der bestehenden Peitschenleuchte zum Angebotspreis von 3.239 Euro vor und nahm dieses an.