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Aus der Marktgemeinderatssitzung vom 10. Mai 2021

Haushaltsvolumen von über 6 Millionen Euro

Einstimmig hat der Marktgemeinderat Grafengehaig in seiner Sitzung in der Frankenwaldhalle den Haushalt 2021 mit einem Gesamtvolumen von über 6 Millionen Euro verabschiedet. "Der diesjährige Etat ist damit um fast ein Drittel größer als der des Vorjahres", sagte die VG-Kämmerin Mandy Knarr, die dem Ratsgremium die Zahlenwerke vorstellte. Der Verwaltungshaushalt umfasst knapp 1,8 Millionen Euro und der Vermögensetat schließt mit 4,3 Millionen Euro ab. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt hat sich gegenüber dem Vorjahresansatz um 25,03 Prozent verringert und beträgt im Haushaltsjahr 2021 planmäßig 82.950 Euro.

Die Steuerhebesätze für die Gemeindesteuern wurden vom Gemeinderat wie folgt festgesetzt: Grundsteuer A 400 v.H., Grundsteuer B 380 v.H. und Gewerbesteuer 340 v.H.. Einmütig beschlossen wurden neben dem Haushaltsplan und der -satzung der Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024.

VG-Kämmerin Mandy Knarr stellte dem Ratsgremium die Einnahmen und Ausgaben im Einzelnen vor: 176.600 Euro Realsteuern (116.600 Euro Grundsteuern und 60.000 Euro Gewerbesteuern), 3.700 Euro Hundesteuern, 335.000 Euro Gemeindeanteil an den Gemeinschaftssteuern, 550.600 Euro Schlüsselzuweisungen sowie 28.000 Euro Einkommenssteuerersatz und Grunderwerbssteuern.

Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb sind: 167.750 Euro an Benutzungsgebühren und Entgelten, 91.300 Euro Miet- und Pachteinnahmen, 26.350 Euro Verwaltungs- und Betriebseinnahmen. Weitere Einnahmen sind: Zuweisungen und Zuschüsse 13.300 Euro, 65.000 Euro Straßenunterhalt, 86.500 Euro Kindergarten und 30.000 Euro Kanalkataster sowie sonstige Finanzeinnahmen 24.000 Euro.

Die wichtigsten Ausgaben des Verwaltungshaushaltes: 372.050 Euro Kreisumlage, 176.250 Euro Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft, 284.100 Euro Personalausgaben, 670.650 Euro Verwaltungs- und Betriebsaufwand, 25.500 Euro Schülerbeförderung, 35.500 Euro Straßenbeleuchtung und 167.000 Euro für Kinderbetreuungseinrichtungen.

Die Einnahmen im Vermögenshaushalt sind wie folgt veranschlagt: 2,4 Millionen Euro an Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, 1,25 Millionen Euro Entnahme aus der allgemeinen Rücklage, 400.000 Euro Kreditneuaufnahme.

Die Schulden des Marktes Grafengehaig betragen zu Beginn des Haushaltsjahres 146.752 Euro (167 Euro je Einwohner). Aus der allgemeinen Rücklage werden 1.248.700 Euro entnommen, der aktuelle Stand beträgt am Jahresende 481.544 Euro.

"Der Etat deckt alles ab, was wir heuer vorhaben. Wir bedanken uns bei der Bayerischen Staatsregierung und Finanzminister Albert Füracker für die erhaltenen Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisungen, die uns sehr geholfen und die Finanzen der Kommune auf die Reihe gebracht haben", betonte Erster Bürgermeister Werner Burger. Begonnen ist zudem mit dem Bau des Mietshauses in Grafengehaig, Hauptstraße 21, das mit 30 Prozent gefördert wird und in dem 5 Wohnungen entstehen. Gemeinderat Bernd Witzgall fragte nach, ob es im Abwasserbereich neue Förderprogramme für erforderliche Pumpwerke und neue Leitungen gebe. Dies verneinte Bürgermeister Burger und verwies auf undichte Leitungen, wodurch Fremdwasser in die Kanalstränge gelange. "Gut sind wir im Markt Grafengehaig mit Breitband aufgestellt und ausgestattet. Das Internet läuft hier besser wie in meinem Betrieb in Kulmbach", betonte das Gemeindeoberhaupt Burger. Weiter zu planen gelte es für den Kindergartenneubau in Eppenreuth. Der Wohnungsbau ist im Laufen. Ebenso ist der weitere Glasfaserausbau eine grundlegende Sache, auch müsse gemeinsam weiter an der Attraktivität der Marktgemeinde gearbeitet werden, unterstrich Werner Burger.

Geändert wurde der Sitzungsplan des Grafengehaiger Marktgemeinderates im Sitzungssaal der Gemeindekanzlei oder Frankenwaldhalle. Beginn ist jeweils um 19.00 Uhr. Die weiteren Termine 2021 sind - jeweils am Montag - 14. Juni 2021, 12. Juli 2021, 22. September 2021, 18. Oktober 2021 und 15. November 2021.

Änderung des Bebauungsplanes in Guttenberg

Keinerlei Einwände hatte der Marktgemeinderat Grafengehaig zur geplanten Änderung des Bebauungsplanes "An der Breiten Wiese III" der Gemeinde Guttenberg.

Radwegekonzept

Der Landkreis Kulmbach hat der Marktgemeinde Grafengehaig das Konzept zum Radverkehr vorgelegt. Dazu wurden fünf neue Routen vorgeschlagen, drei Routen von Marktgemeinderat Christoph Wirth - "Rund um Grafengehaig". Das sind die Strecken: Grafengehaig-Rehberg-Weidmes, Grafengehaig-Eppenreuth-Vollauf-Weißenstein, Grafengehaig-Schlockenau-Walberngrün-Schindelwald, Grafengehaig-Schindelwald-Hohenberg-Marktleugast-Neuensorg-Hinterrehberg-Neumühle und Grafengehaig-Neumühle-Wildenstein-Premeusel-Trottenreuth-Schlockenau.