Verwaltungsgemeinschaft

Aktuelle Meldungen

Aus der Marktgemeinderatssitzung am 19. Oktober 2020

Grundsteuer A und Gewerbesteuer angehoben

Der Markt Grafengehaig befindet sich zur Wiederherstellung der eigenen finanziellen Leistungsfähigkeit in der Konsolidierung und hat bisher insgesamt 2.010.000 Euro an Stabilisierungshilfen erhalten. Wie Erster Bürgermeister Werner Burger auf der Marktgemeinderatsitzung bekannt gab, war Voraussetzung für den Erhalt dieser und weiterer staatlicher Hilfen, die Erstellung eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes. Ein wichtiger Aspekt der Konsolidierung ist die Ausschöpfung der eigenen Einnahmequellen. Daher wurde eine Erhöhung von Realsteuerhebesätzen ab 2021 mit berücksichtigt. Das Landratsamt Kulmbach wies mit Schreiben vom 10. Juni 2015 ausdrücklich darauf hin, dass eine Abweichung der Realsteuerhebesätze unter Landesdurchschnitt vermieden werden soll, um die Gewährung von Stabilisierungshilfen nicht zu gefährden. Der Landesdurchschnitt 2019 der entsprechenden Gemeindegrößenklasse bei der Grundsteuer A liegt bei 391,3 v.H., bei der Grundsteuer B bei 360,5 v. H. und bei der Gewerbesteuer bei 336,8 v. H..

Die Hebesätze der Grundsteuer A und der Gewerbesteuer des Marktes liegen unter dem Landesdurchschnitt. Bürgermeister Burger wies auf die Notwendigkeit der Anhebung hin. Das Landratsamt habe anlässlich der Besprechung mit Frau Ministerialrätin Sturm ganz deutlich darauf hingewiesen, dass der Landesdurchschnitt auf keinen Fall unterschritten werden soll.

Die Steuerhebesätze wurden einstimmig wie folgt festgesetzt: Grundsteuer für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 400 (bisher 390) v.H., für die Grundstücke (B) 380 v.H. und die Gewerbesteuer 340 (bisher 330) v.H.. Die Satzung tritt mit dem 1. Januar 2021 in Kraft.

Jahresrechnung 2018

Bei der Grafengehaiger Marktgemeinderatsitzung gab Bürgermeister Werner Burger die Jahresrechnung 2018 bekannt. Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.903.004 Euro und der Vermögenshaushalt mit 1.279.897 Euro ab. Der allgemeinen Rücklage wurden 92.725 Euro zugeführt. Das Ratsgremium nahm das Ergebnis der Jahresrechnung 2018 zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung, die örtliche Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss zu veranlassen.

Neubau von vier Fertiggaragen

Einmütig zugestimmt hat der Marktgemeinderat dem Bauvorhaben der Firma Karl-Ernst Horn, Kfz und Landmaschinen, für den Neubau von vier Fertiggaragen mit Flachdach in Eppenreuth.

Zwei Bauvoranfragen

Kenntnis nahm das Ratsgremium von der Bauvoranfrage zum Bau eines Einfamilienhauses von Fabian Barth. Nach Vorliegen konkreter Planungen wird der Marktgemeinderat über den Erlass eines Aufstellungsbeschlusses für eine Einbeziehungssatzung entscheiden.

Dem Markt Grafengehaig liegt zudem eine Bauvoranfrage für ein Einfamilienhaus von Birgit Bole vor. Vom Gemeinderat ist festzulegen, inwieweit der Geltungsbereich einer aufstellenden Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Walberngrün ausgedehnt werden kann.

50 km/h nicht überschritten

In Höhe des Feuerwehr-Gerätehauses in Walberngrün wurde jetzt mit der gemeinsamen Geschwindigkeitsmessanlage der Gemeinden Grafengehaig, Marktleugast und Presseck im August das auf der Ortsstraße gefahrene Tempo kontrolliert. Grafengehaigs Bürgermeister Werner Burger und der Walberngrüner Gemeinderat Bernd Witzgall freuten sich, dass von den 963 Fahrzeugen keines zu schnell fuhr. Die Fahrgeschwindigkeit lag durchschnittlich bei 35 bis 40 km/h.

Die neue Straße ist sehr schön geworden

Bernd Witzgall lobte, dass die mit speziellem Unterbauverfahren dringend erforderliche Straßensanierung auf einer Länge von 1.056 Metern im Ortsteil Walberngrün sehr schön geworden ist.