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Aktuelle Meldungen

Aus der Marktgemeinderatssitzung Grafengehaig vom 30. Januar 2017

Das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) macht's möglich: Der Markt Grafengehaig investiert 950.000 Euro in seine Frankenwaldhalle - Energetische Teilsanierung und Maßnahmen zur Barrierefreiheit einstimmig auf den Weg gebracht/ 765.000 Euro Förderung steuert der Freistaat Bayern bei / Zirka 200.000 Euro werden an Eigenmitteln erforderlich sein
40 Jahre alt wird in diesem Jahr 2017 die Frankenwaldhalle des Marktes Grafengehaig. Eine energetische Teilsanierung und Maßnahmen zur Barrierefreiheit sind dringend notwendig. Mit seinem aufgelegten kommunalen Investitionsprogramm (KIP) und einer 90-prozentigen Förderquote hat der Freistaat Bayern den Weg freigemacht, dass der Markt Grafengehaig die erforderlichen Arbeiten nun in Angriff nehmen und auch noch in diesem Jahr abschließen kann. Der heimische Architekt Harald Schramm aus Eppenreuth stellte dem Marktgemeinderat auf seiner Sitzung das Projekt mit einem Kostenvolumen von rund 950.000 Euro vor. Aus dem KIP-Programm fließt eine staatliche Förderung von 765.000 Euro. Zirka 200.000 Euro muss der Markt Grafengehaig in seinem kommunalen Haushalt 2017 zur Finanzierung an Eigenmitteln bereitstellen. Einmütig stimmten die Gremiumsmitglieder dem Vorhaben zu, wofür sich Erster Bürgermeister Werner Burger herzlich bedankte.
Harald Schramm erläuterte die erfolgten Planungen und erklärte, dass Betonsanierungsarbeiten nur an den Untersichten der Außenfassade erfolgen werden, wo an vielen Stellen bereits die Stahlarmierung sichtbar ist. Auszuwechseln sind Fenster und Türen, die durch pulverbeschichtete und dreifachverglaste Metallelemente ersetzt werden. Komplett erneuert werden die Dachflächen sowie die Attika und der Blitzschutz. Der barrierefreie Zugang wird durch die Erstellung einer rund 15 Meter langen Rampe mit Gitterrostauflage über den Haupteingang zu Foyer und Halle geschaffen. Er allein schlägt mit 66.000 Euro zu Buch. Zur Reduzierung des kommunalen Kostenanteiles sollen in das Gesamtprojekt Eigenleistungen durch den Bauhof, wie das Entfernen der Sträucher oder Abbrucharbeiten, eingebracht werden.
"Wir brauchen die Halle. Die Arbeiten sollen 2017 durchgeführt werden und bis zum Jahresende abgeschlossen sein. Innen ist die 40 Jahre alte Frankenwaldhalle in einem guten Zustand", betonte Bürgermeister Werner Burger. Die beiden Gemeinderäte Bernd Witzgall und Manual Nahr sagten zustimmend: "Es ist freilich ein Haufen Geld zu investieren, es muss aber gemacht werden." Architekt Harald Schramm sicherte zu, dass die Gesamtmaßnahme in 2017 verwirklicht wird, letzte Ausschreibungen laufen.

Gebäude Eppenreuth 18 und Grafengehaig Marktplatz 1 angemeldet
Mit der "Förderoffensive Nordbayern" hat der Freistaat ein besonderes Förderprogramm für Stadt- und Ortskerne im Rahmen der Städtebausanierung und Dorferneuerung in Nordbayern auf den Weg gebracht. In den Jahren 2017 bis 2020 werden zur Beseitigung von innerörtlichen Leerständen und der Aufwertung der Ortskerne die Fördersätze auf 90 Prozent angehoben. Wie Bürgermeister Werner Burger erklärte, werden Maßnahmen der Modernisierung und der Abbruch leerstehender Gebäude gefördert. Zu den einzelnen Vorhaben ist jeweils ein Konzept für die Nachnutzung oder Wiederbebauung erforderlich. Bezuschusst werden die Planung, Konzepte und Beratung sowie der Grunderwerb. Ein Neubau ist nicht förderfähig. Die Maßnahmen für 2017 müssen der Regierung von Oberfranken bis zum 28. Februar vorgestellt und beantragt werden. Der Marktgemeinderat war sich einig, dass im Rahmen der Dorfverschönerung das Gebäude Eppenreuth 18 (ehemals Ultsch) erworben und abgebrochen werden soll. Für das Folgejahr 2018 ist vorgesehen das Gebäude Grafengehaig Marktplatz 1 für die Bereitstellung von Seniorenwohnungen zu sanieren.

Weitere 150.000 Euro Bedarfszuweisung bekommen
Mit Schreiben vom 28. November 2016 teilte die Regierung von Oberfranken dem Markt Grafengehaig mit, dass auf seinen Antrag vom 16. Juni 2016 eine weitere Stabilisierungshilfe von 150.000 Euro gewährt wird. Die Bewilligung erfolgte mit der Auflage, dass die Marktgemeinde bis zum 31. März 2017 das Haushaltskonsolidierungskonzept mit dem Ziel fortschreibt, mittelfristig wieder die Leistungsfähigkeit zu erlangen. Die Stabilisierungshilfe darf zur Ablösung von fällig werdenden Darlehen und für die im beschlossenen Investitionsprogramm dringenden investiven Bedarfe in die kommunale Grundausstattung verwendet werden. Bürgermeister Werner Burger merkte noch an, dass der Markt Grafengehaig auch 2017 wieder einen Antrag für die Gewährung einer Bedarfszuweisung stellen wird.

Breitbandausbau soll im 3. Quartal 2017 abgeschlossen sein
Zum Stand des Breitbandausbaus - in Grafengehaig wurde mit den Tiefbauarbeiten noch nicht begonnen - sicherte die Telekom Deutschland dem Markt Grafengehaig zu, dass der Ausbau im 3. Quartal 2017 abgeschlossen sein wird. Mit den Tiefbauarbeiten ist die APM Projektmanagement und Verwaltungs-GmbH in 69469 Weinheim beauftragt.

Breitbandförderung des Bundes
Die Bundesregierung fördert deutschlandweit den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze in Regionen, in denen ein privatwirtschaftlich gestützter Ausbau bisher noch nicht gelungen ist. Ziel der Bundesregierung ist es, in diesen privatwirtschaftlich unzureichend erschlossenen Gebieten, Anreize für eine marktmäßige Erbringung zu setzen. Hierzu fördert der Bund mit finanziellen Mitteln lokale Projekte zum Ausbau einer zukunftsfähigen Netzstruktur, die den Marktakteuren zu Gute kommt. Zur Qualitätssicherung der Maßnahmen im Rahmen der Wirtschaftlichkeitslückenförderung oder eines Betreibermodells werden Ausgaben des Zuwendungsempfängers für die Beratung von externen Planungs- und/ oder Beratungsleistungen gefördert, die zur Vorbereitung oder bei der Durchführung einer solchen Maßnahme anfallen. Diese Leistungen werden einmalig in voller Höhe bis maximal 50.000 Euro bezuschusst. Den Antrag hat der Markt Grafengehaig gestellt.

Verein ist gegründet
Bürgermeister Werner Burger berichtete den Marktgemeinderatsmitgliedern über das Anfang Dezember in Klosterlangheim durchgeführte Strategieseminar der ILE "Fürstbischöfliches Markgräfliches Bischofsland" und das weitere Vorgehen. Teilgenommen hat neben ihm, Burger, auch Zweiter Bürgermeister Volker Kirschenlohr und VG-Geschäftsstellenleiter Michael Laaber. Schwerpunkt des Seminars war der Fortbestand der ILE mit der Erarbeitung von Entwicklungszielen. Auch wurde die Einstellung eines ILE-Managers beschlossen. Am 12. Januar wurde jetzt eine entsprechende Vereinssatzung beschlossen und am 26. Januar dann organisatorische Fragen und die Aufgaben für den ILE-Manager geklärt. Vereinsvorsitzender ist Gerhard Schneider, Bürgermeister von Himmelkron. Der ILE-Manager wird seinen Sitz in Trebgast haben. "Jetzt müssen wir schauen, dass wir gemeinsam was - beispielsweise im Rahmen des Kernwegenetzausbaus - nach vorne bringen", merkte Burger an.

Raumordnungsverfahren Ostbayernring
Im Rahmen eines Informationszirkels von TenneT wurden die Bürgermeister am 8. Dezember über das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens informiert. Dabei teilte die Regierung von Oberfranken mit, dass die Trassen der Varianten C4a und C4b bei Neuensorg als nicht raumverträglich beurteilt wurden. Die Variante C4c soll westlich von Vorderrehberg und Neuensorg, in geringfügig größerem Abstand zu den Ortslagen, verlaufen, wobei dem Schutz des westlich angrenzenden Waldbestandes Rechnung zu tragen ist. Weiterhin wurde bei der landesplanerischen Beurteilung auf die Forderung eingegangen, den Ersatzbau in Erdverkabelung umzusetzen. Hierfür besteht jedoch nach derzeit geltender Rechtslage keine Grundlage. Nach der Durchführung des Raumordnungsverfahrens wird in den Jahren 2017 - 2020 ein Planfeststellungsverfahren erfolgen, in dem per Planfeststellungsbeschluss der parzellenscharfe Trassenverlauf festgelegt wird. Die Träger öffentlicher Belange sowie Privatpersonen werden im Verfahren beteiligt. Das Projektteam von TenneT erläuterte zudem am 10. Januar im Bürgersaal Marktleugast die landesplanerische Beurteilung sowie die nächsten Schritte der Planung und Genehmigung. Der Marktgemeinderat Grafengehaig nahm von den Ausführungen Werner Burgers Kenntnis.

Einbahnverkehr zum Volksskilauf am kommenden Sonntag
Gemeinderat Manuel Nahr wies darauf hin, dass am Sonntag, 05.02.2017, ab 10 Uhr am Walberngrüner Gletscher zum Volksskilauf eingeladen ist. Dies verband Nahr aus Platz- und Parkplatzgründen mit der Bitte um die Genehmigung, an diesem Wochenende die Ortszufahrt jeweils von Rappetenreuth kommend nach Walberngrün hinein als Einbahnstraße zu kennzeichnen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Ausfahrt dann nur über Gösmes oder Hüttenbach möglich sei. Die Bürgermeister und Gemeinderäte stimmten dem zu. Manuel Nahr bedankte sich bei dieser Gelegenheit beim Grafengehaiger Bauhof für den geleisteten Winterdienst mit den Worten: "Mein Lob, das macht ihr super!"

1.500 Euro-Spende des Lions-Club Kulmbach-Plassenburg
Wie Bürgermeister Werner Burger bekannt gab, möchte der Lions-Club Kulmbach-Plassenburg dem Markt Grafengehaig eine Spende von 1.500 Euro für soziale oder kulturelle Zwecke zukommen lassen. Nach kurzer Diskussion kamen die Gremiumsmitglieder einmütig überein, dieses Geld für ein Kinder- und Jugendprojekt, im Rahmen der im kommenden Jahr 2018 anstehenden 700-Jahr-Feier des Marktes, zu verwenden.